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VergnГјgungsteuer

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Gegenstand der Steuer ist der Aufwand für die Benutzung bzw. Die Bemessungsgrundlage richtet sich nach dem entsprechenden Steuergegenstand oder Besteuerungstatbestand.

Diese richten sich nach der elektronisch gezählten Bruttokasse Bruttokasse ist die elektronisch gezählte Kasse zuzüglich Röhrenentnahmen abzüglich Röhrenauffüllungen, Falschgeld und Fehlgeld oder der Gesamtfläche der dem Spielbetrieb dienenden Räume oder dem Entgelt, das für die Teilnahme an einer Veranstaltung erhoben wird wird kein Entgelt erhoben, ist die Gesamtfläche der für Besucher benutzbaren Räume die Bemessungsgrundlage.

Die Steuer beträgt 1. Eine abweichende Besteuerung für Apparate ohne Gewinnmöglichkeit von der Bruttokasse nach Festbeträgen ist nur dann zulässig, wenn der Kasseninhalt für alle vom Steuerschuldner im Gebiet der Stadt Frankfurt am Main betriebenen Apparate nicht durch elektronische Zählwerksausdrucke manipulations- und revisionssicher festgestellt und nachgewiesen werden kann.

Tag nach Ablauf des ersten in einem Kalenderjahr zur Besteuerung anfallenden Kalendervierteljahres für die Zeit vom Beginn dieses Kalendervierteljahres an zu stellen.

Die abweichende Besteuerung hat so lange Gültigkeit, bis sie schriftlich gegenüber dem Magistrat der Stadt Frankfurt am Main - Kassen- und Steueramt - widerrufen wird.

Einige Automatenaufsteller berufen sich auf die seit 1. Januar in den Gewinngeräten vorgeschriebenen Zählwerke, die genaustens dokumentieren könnten, wie viel Geld in das Gerät geflossen, bzw.

Sie fordern eine Besteuerung nach Spielumsatz des einzelnen Gerätes. Die Kommunen hielten dagegen an der Pauschsteuer fest. Mit Beschluss vom 4.

Februar hat das Bundesverfassungsgericht entschieden, dass eine Besteuerung nach Stückzahl und Aufstellungsort der Automaten, wie dies bisher in der Hamburger Spielvergnügungsteuer geregelt ist, den Verfassungsgrundsätzen widerspricht.

Das Aufkommen an Spielautomatensteuer stieg in den letzten Jahren von Mill. Nach der Aufhebung der Sittenwidrigkeit der Prostitution Prostitutionsgesetz führte u.

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In dem Fall müssen alle Steuermöglichkeiten ausgeschöpft werden. Beispiele für besteuerte Vergnügen sind u. Tanzveranstaltungen, Filmvorführungen, aber auch Spieleinrichtungen, Wettbüros und Bordelle unterliegen der Steuer.

Rechtsgrundlage sind die Kommunalabgabengesetze bzw. Wer muss die Vergnügungssteuer bezahlen? Wie hoch ist die Vergnügungssteuer? Wie viel macht die Vergnügungssteuer in Deutschland aus?

Generell liegt die Steuerschuld bei dem Veranstalter bzw. Dies wird aus pragmatischen Gründen gemacht. Jedoch wird die Steuer meist auf den Verbraucher umgelegt.

Tatsächlich ist die Vergnügungssteuer nur eine Aufwandsteuer im Sinne des Art. Ist die Veranstaltung kostenlos, so werden Pauschbeträge erhoben.

Diese werden wiederum nach unterschiedlichen Merkmalen ermittelt. Dazu gehört die Frage, ob die Veranstaltung unter freiem Himmel oder in geschlossen Räumlichkeiten stattfindet.

Hierbei zählt lediglich der Flächeninhaltes des Raumes, in dem sich die Teilnehmer hauptsächlich aufhalten. Somit werden Küchenräumlichken, Nebenräume und Toiletten bei der Berechnung nicht herangezogen.

Generell richtet sich die Höhe der Steuer u. Somit ist für die Steuer hauptsächlich entscheidend, wo die Geräte aufgestellt werden z.

Spielhallen, Gasthäuser und ob diese eine Gewinnerzielung aufweisen. Besteht bei den Apparaten eine Gewinnmöglichkeit, kann sich die Steuer nach dem Einspielergebnis richten.

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4 Comments

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